Beschlussfähigkeit des Kirchenvorstands

Wann ist der Kirchenvorstand beschlussfähig?

Bild: Ulrich Ahrensmeier

Was ist, wenn nicht alle Mitglieder zu der Sitzung kommen? Auch wenn nur wenige Mitglieder anwesend sind, kann die Sitzung stattfinden. Aber: Beschlüsse können nur gefasst werden, wenn der Kirchenvorstand beschlussfähig ist!

Wenn die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend ist, ist der Kirchenvorstand beschlussfähig. 

Muss der Pastor/die Pastorin anwesend sein?

Wenn kein Mitglied kraft Amtes (in der Regel ein Pfarrer oder eine Pfarrerin) an der Sitzung teilnimmt, müssen die Beschlüsse dem geschäftsführenden Mitglied des Pfarramtes unverzüglich bekannt gegeben werden (§43 KGO).

Was tun, wenn der Kirchenvorstand nicht beschlussfähig ist?

Was ist zu tun, wenn ein Beschluss nicht gefasst werden konnte, weil zu wenig Kirchenvorstandsmitglieder da waren? Der Tagesordnungspunkt muss auf die nächste Sitzung verschoben werden. Weist der oder die Vorsitzende in der Einladung zu dieser Sitzung dann darauf hin, dass in dieser Sitzung zu dem Punkt nunmehr auf jeden Fall ein Beschluss gefasst werden soll, auch wenn nur wenige Mitglieder anwesend sein werden, so ist dieser Beschluss wirksam, auch wenn nicht die Hälfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder erreicht wird.

 

Beispiel zur Beschlussfähigkeit

Ein Kirchenvorstand hat nach § 3 KVBG vor der Kirchenvorstandswahl festgesetzt, dass die Zahl der gewählten und berufenen Kirchenvorsteher und Kirchenvorsteherinnen in der Gemeinde "acht" betragen soll. Die Gemeinde hat eine Pfarrstelle, die mit Pastorin X besetzt ist. Ein berufener Kirchenvorsteher ist vor wenigen Tagen zurückgetreten, ein Nachfolger steht noch nicht fest. Die gesetzliche (nicht die tatsächliche!) Zahl der Mitglieder des Kirchenvorstandes beträgt danach neun. Mindestens fünf Mitglieder müssen also anwesend sein, damit der Kirchenvorstand Beschlüsse fassen kann.