Rechtsverordnung Bau

Rechtsverordnung für die kirchliche Bau-, Kunst- und Denkmalpflege

Bild: Ulrich Ahrensmeier

Um ein einheitliches Verfahren bei der Vorbereitung und Durchführung von Baumaßnahmen an kirchlichen Gebäuden zu gewährleisten und um die Verantwortlichkeit der Beteiligten zu regeln, wurden die
Rechtsverordnung für die kirchliche Bau-, Kunst- und Denkmalpflege und Durchführungsbestimmungen erlassen.

Rechtsverordnung für die kirchliche Bau-, Kunst- und Denkmalpflege

Zusammenfassung der wichtigsten Inhalte

Die RechtsVOBau gilt für die Bau-, Kunst- und Denkmalpflege an kirchlichen Gebäuden oder Räumen. (§ 1 RechtsVOBau)

Die Kirchengemeinden tragen die Verantwortung für die Baupflege an ihren Gebäuden. Bei Gebäuden, zu deren Baupflege landeskirchliche Zuweisungsmittel eingesetzt werden, werden die Kirchengemeinden durch das zuständige Amt für Bau- und Kunstpflege kostenlos beraten.
(§ 4 RechtsVOBau)

Die Kirchengemeinden sind verpflichtet, jährlich einmal eine Baubegehung durchzuführen und über das Ergebnis einen Bericht nach landeskirchlichem Muster (s. Download) anzufertigen. (§ 5 RechtsVOBau)

Die Kirchengemeinden sind als Bauherren für ihre Baumaßnahmen verantwortlich. Die Betreuung der Baumaßnahme kann nach den Regeln der DBBau den zuständigen Ämtern für Bau- und Kunstpflege, technischen Mitarbeitern der Kirchenkreisämter oder Architekten übertragen werden.
(§ 7 RechtsVOBau)


Baumaßnahmen dürfen nur unter bestimmten Voraussetzungen durchgeführt werden. (§ 8 RechtsVOBau)

Für bestimmte Baumaßnahmen ist eine kirchenaufsichtliche Genehmigung erforderlich. (§ 9 bis 12 RechtsVOBau)

Die Kirchengemeinden sollen Baubeauftragte bestellen, die sie bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben im Bereich der Baupflege unterstützen.
(§ 13 RechtsVOBau)


Bei der Beauftragung von Architekten und Sonderingenieuren ist das zuständige Amt für Bau- und Kunstpflege zu beteiligen.
(§ 15 bis 17 RechtsVOBau)

Für Instandsetzungen an gottesdienstlichen Gebäuden sowie für Neubauten und Erweiterungen können landeskirchliche Einzelzuweisungen gewährt werden. (§ 18 RechtsVOBau)

Vor, während und nach der Durchführung von Baumaßnahmen, die einer kirchenaufsichtlichen Genehmigung bedürfen, ist durch die Aufstellung von Finanzierungsplänen nach landeskirchlichem Muster (s. Download) nachzuweisen, dass die Finanzierung gesichert ist. (§ 20 bis 23 RechtsVOBau)

Für die Durchführung von Baumaßnahmen werden Durchführungsbestimmungen erlassen. (§ 24 RechtsVOBau)

Durchführungsbestimmungen