Grundstücksbewirtschaftung

Pachtverhältnis

Ein Pachtverhältnis ist ein schuldrechtliches gegenseitiges Vertragsverhältnis. Es verpflichtet den Verpächter, dem Pächter den Gebrauch des verpachteten Gegenstandes (Sachen und Rechte) und den Genuss der Früchte (§ 99 BGB), soweit sie nach den Regeln einer ordnungsgemäßen Wirtschaft als Ertrag anzusehen sind, während der Pachtzeit zu gewähren. Der Pächter hat die vereinbarte Pacht zu entrichten.

Bei der Verpachtung kircheneigener Grundstücke zur landwirtschaftlichen Nutzung sind die Durchführungsbestimmungen zum Pachtwesen vom 29. Februar 1988 zu beachten.

Pachtsachen

Gegenstand des Pachtvertrages können nicht nur Sachen, sondern auch Rechte sowie Sach- und Rechtsgesamtheiten (allgemeine Vermögensgüter) sein. Erforderlich ist, dass die Sache oder das Recht noch besteht und geeignet ist, Gebrauchsvorteile und Früchte herzugeben. Pachtverträge sind insbesondere: Landpachtvertrag, Kleingartenpachtvertrag, Jagd- und Fischereipachtvertrag, Bodenabbauvertrag. Vertragsmuster sind in den kirchlichen Verwaltungsstellen erhältlich und für berechtigte Personen im Intranet der Landeskirche verfügbar.

Pachtzins

Die Höhe des Pachtzinses hat sich grundsätzlich an der ortsüblichen Pacht zu orientieren. Eine zu niedrig bemessene Pacht kann einzelne Pächter bevorzugen und damit den Wettbewerb verzerren. Ungeachtet der agrarsozialen Funktion des kirchlichen, landwirtschaftlichen Grundbesitzes darf nicht übersehen werden, dass es sich hier um Finanzvermögen der Kirche handelt, das zur Finanzierung kirchlicher Aufgaben dient.

Dränmaßnahmen

Bevor Dränmaßnahmen durchgeführt werden, ist zu prüfen, ob das Grundstück nach der Bauleit- oder einer anderen Planung für eine Bebauung in Betracht kommt oder ob ein Flurbereinigungsverfahren zu erwarten ist. Sollte dieses nicht der Fall sein, sind eine gutachterliche Stellungnahme der zuständigen Landbauaußenstelle zur Dränbedürftigkeit und Dränfähigkeit des Grundstücks einzuholen und danach ggf. Kostenangebote bei zwei bis drei geeigneten Firmen. Die Dränkosten sollten über eine Anhebung des Pachtzinses um ca. 5 % für die Dauer von mindestens zwei Pachtperioden refinanziert werden.

 

Ansprechpartner im Landeskirchenamt

Dietmar Otte

Tel.: 0511 1241-329

Die kirchenrechtlichen Bestimmungen zu diesem Thema

Durchführungsbestimmungen zum Pachtwesen