Fürsorgepflicht

Sorge für das Wohlergehen der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen

Bild: S. Hofschläger / pixelio.de

Der Kirchenvorstand in seiner Funktion als Arbeitgeber hat die Pflicht, für das Wohlergehen der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Kirchgemeinde Sorge zu tragen. Dies ergibt sich aus den §§ 617 und 618 Bürgerliches Gesetzbuch und als eine sogenannte Nebenpflicht aus dem Dienstverhältnis sowie weiteren Vorschriften.

Ordnungsgemäße Entrichtung von Sozialabgaben

Eine der wichtigsten Fürsorgepflichten ist die Einhaltung öffentlichrechtlicher Bestimmungen. Hierzu gehören die ordnungsgemäße Entrichtung von Sozialabgaben und die Anmeldung zur Berufsgenossenschaft.

Arbeitsschutz und Arbeitszeiten beachten

Als Anstellungsträger muss der Kirchenvorstand im Rahmen der Fürsorgepflicht weiterhin auf das Folgende achten:

  • Die Bestimmungen zum Arbeitsschutz- und Gesundheitsschutz
    sind einzuhalten. Beispielsweise dürfen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
    nur mit geprüften Geräten und geprüftem Handwerkszeug ihre Aufgaben erledigen.
  • Arbeitszeiten sind einzuhalten; das heißt, dass der Kirchenvorstand
    darauf achten muss, dass nicht zu viel Mehrarbeit geleistet wird. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind in Spitzenzeiten zur Mehrarbeit verpflichtet, aber in ruhigeren Zeiten muss es Möglichkeit geben, die angesammelte Gutzeit auszugleichen. Wenn das nicht möglich ist, muss der Anstellungsträger für Abhilfe sorgen.
 

Ansprechpartnerin im Landeskirchenamt