Kirchenasyl

Grafik: Gerke/Ruge/HkD

„Kirchenasyl“ beschreibt die rechtlich nicht ausdrücklich geregelte Möglichkeit, Flüchtlingen mit nicht gesichertem Aufenthaltsstatus in Deutschland zeitlich befristet Schutz zu gewähren und dafür kirchliche Räume zur Verfügung zu stellen.

Rechtlich gesehen sind Kirchen oder gottesdienstliche Räume in Gemeindehäusern keine „rechtsfreien Räume“; die zuständigen staatlichen Behörden verzichten aber in der Regel auf einen Vollzug staatlicher Asylentscheidungen in solchen Räumlichkeiten, in denen Menschen ihrer Religionsausübung nachgehen.

Nur als "ultima ratio"

„Kirchenasyl“ sollte als „ultima ratio“ angewendet werden, wenn die Flüchtlinge bei einer Abschiebung oder Rücküberstellung aus Deutschland erheblichen Gefahren an Leib oder Leben ausgesetzt sind und keine andere Möglichkeit mehr besteht, sie davor zu schützen oder humanitäre Gesichtspunkte im Einzelfall zu überprüfen.

Beratung der Diakonie und Absprache mit Superintentur und Landeskirchenamt

Bevor sich ein Kirchenvorstand entscheidet, Personen ins „Kirchenasyl“ aufzunehmen, sollte unbedingt die Beratung durch Stellen der Diakonie, die auf das Ausländerrecht spezialisiert sind, in Anspruch genommen werden.

Außerdem sollten frühzeitig die Superintendentur, das Landeskirchenamt sowie ggf. Vertreter der Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche informiert werden.

Für Flüchtlinge, die aufgrund des „Dublin-Abkommens“ der EU in das Ersteinreiseland zurücküberstellt werden sollen, kann evtl. ein zwischen dem BAMF und den beiden Kirchen abgestimmtes Sonderprüfverfahren helfen, sofern besondere individuelle Härten vorgetragen werden können.

Text: Oberkirchenrätin Heidrun Böttger, Landeskirchenamt der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers, Referat 85: Bau(rechts)angelegenheiten